Zukunft kann nur mit Europa gelingen

Die Einigung Europas seit 1945 zielte anfangs auf Friedenssicherung. Heute treten der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und des Klimas in den Vordergrund, auch um Konflikte zu vermeiden, die durch Umweltzerstörung verursacht oder verschärft werden können. Laut Eurobarometer-Umfragen zählen Umwelt-, Klima- und Ressourcenpolitik zu Europas Stärken. Eher als ihren eigenen Regierungen trauen die Bürger es Brüsseler Beamten zu, die Zukunftschancen ihrer Kinder zu bewahren. Warum ist das so?

• Innerhalb des EU-Binnenmarktes sind umweltpolitische Handlungsspielräume wegen vermuteter Wettbewerbsnachteile oder Behinderungen des Handels stark eingeschränkt: Der Schutz von Umwelt und Natur, Gesundheit und Verbrauchern muss auf EU-Ebene organisiert werden, sonst geht er unter. 
• Einzelne Staaten können Umwelt oder Klima schlechterdings nicht schützen. Grenzübergreifende Fluss- oder Naturschutzgebiete, weitgehend umschlossene Meere, wandernde Tierarten, und der Schutz der Ozonschicht sind Beispiele: Es braucht internationale Zusammenarbeit mit passenden geographischen Zuschnitten. 
• In Deutschland meinen einige, Europa stehe einer guten, innovationsfördernden Umweltpolitik im Wege. Dagegen wissen die Bürger in anderen Mitgliedstaaten, dass nur die EU den Schutz der Umwelt absichert, vor allem angesichts schwacher und korruptionsanfälliger Verwaltungen. Die EU kann Schlimmeres verhindert, wenn eine nationale Regierung mit umweltfeindlichem Programm gewählt wird. 
• Die Belange des Umweltschutzes müssen laut EU-Vertrag in die Gestaltung und Umsetzung aller Politiken einfließen, von Agrar- bis Wirtschaftspolitik. Die Verfassungen der Mitgliedstaaten enthalten keine solchen Bestimmungen. Rechtlich ist der Stellenwert des Umweltschutzes in der EU höher. 
• EU-Recht ist lernfähig und "fehlerfreundlich". In intelligent organisierten, festgeschriebenen Zyklen werden Gesetzesfolgen analysiert und Richtlinien aufgrund der Erkenntnisse angepasst. Damit ist EU-Umweltrecht flexibler, effektiver, innovationsfördernder und billiger umzusetzen als das der Mitgliedstaaten. 
• Die EU ist starke Stimme und wichtiger Ideengeber auf internationaler Ebene. EU-Recht muss unter unterschiedlichen Umweltbedingungen, Kulturen, Rechts- und Verwaltungstraditionen umsetzbar, Richtlinien müssen in vielen Sprachen verständlich sein. Was für die Vielfalt Europas passt, ist oft auch gut für andere Länder und internationale Organisationen. Europa kann globale Politik prägen. 

Europäische Umweltpolitik und ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten verdienen mehr Beachtung, denn das Beispiel Griechenland machte deutlich: Unterlassener Umweltschutz, vor allem wenn EU-Richtlinien missachtet werden, ist ein guter Frühindikator für Staatsversagen. Gesunde Umwelt ist ein hohes Gut für alle. Wer sie nicht schützen kann, versagt auch bei anderen Aufgaben. Getrennt gehen die Mitgliedstaaten unter; gemeinsam aber kann Europa die Zukunft gestalten.

(Textbeitrag für eine Broschüre des deutschen Umweltbundesamtes (UBA).)